wie zu erwarten war - Verlängerung bis 02. Mai

Es dürfen (auch körpernahe) Gesundheits- und Pflegedienstleistungen angeboten werden. Darunter fallen alle Dienstleistungen der gesetzlich anerkannten Gesundheitsberufe wie z.B. auch medizinische Masseure und Heilmasseure; weiters Augen- und Kontaktlinsenoptiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädietechniker, Zahntechniker und Orthopädieschuhmacher sowie die medizinische Fußpflege als medizinische Dienstleistung. Nicht erfasst ist aber etwa die gewerbliche Massage.
Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht angeboten werden (Ausnahme: B2B).

Als körpernahe Dienstleistungen gelten insbesondere Dienstleistungen der Friseure und Perückenmacher (Stylisten), Kosmetiker (Schönheitspfleger), die Tätigkeit des Piercens und Tätowierens, sowie Dienstleistungen der Masseure und Fußpfleger.

Es wird eine Ausgangsbeschränkung (von 0-24 Uhr) verhängt. Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs ist nur aus folgenden Gründen zulässig:

  • zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • zur Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie zur Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten
  • zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
  • für berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist
  • zum Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (z.B. Spaziergänge, Joggen etc.)
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen (inkl. Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allgemeinen Vertretungskörper, mündliche Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden)
  • zur Teilnahme an Wahlen
  • zum Zweck des zulässigen Betretens von Kundenbereichen von Betriebsstätten des Handels und von nicht körpernahen Dienstleistungsunternehmen sowie von Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben
  • zum Abholen vorbestellter Waren (Click & Collect) im Handel
  • zur Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen

Der Aufenthalt im Freien kann nur alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt sowie mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner oder einzelnen engsten Angehörigen (Eltern, Kinder und Geschwister) oder einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer oder nicht physischer Kontakt gepflegt wird stattfinden.

Unter „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“ ist insbesondere Folgendes zu verstehen:

  • Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner
  • Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen (Eltern, Kinder und Geschwister) bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen (mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer oder nicht physischer Kontakt gepflegt wird)
  • Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens (z.B. Einkaufen)
  • Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen oder die Vornahme einer Testung auf SARS-CoV-2
  • Deckung eines Wohnbedürfnisses
  • Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse (z.B. Friedhofsbesuch)
    Versorgung von Tieren 

Kontakte im Rahmen der Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens und Kontakte im Rahmen des Aufenthalts im Freien dürfen nur stattfinden, wenn daran

  1. auf der einen Seite Personen aus höchstens einem Haushalt gleichzeitig beteiligt sind und
  2. auf der anderen Seite nur eine Person beteiligt ist.

Dürfen Handels- und Dienstleistungsbetriebe offen halten?

Welche Betriebe dürfen weiterhin offen bleiben?

Welche Dienstleistungsunternehmen dürfen offen halten?

Nicht-körpernahe Dienstleistungen können weiterhin angeboten werden. Sie sollten jedoch tunlichst auf elektronischem Wege angeboten werden.
So sind etwa sämtliche Notfall-Dienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Rechtspflege, Banken, Pfandleihbetriebe, öffentlicher Verkehr und Abfallentsorgungsbetriebe möglich.

Ebenso dürfen (auch körpernahe) Gesundheits- und Pflegedienstleistungen angeboten werden. Darunter fallen alle Dienstleistungen der gesetzlich anerkannten Gesundheitsberufe wie z.B. auch medizinische Masseure und Heilmasseure; weiters Augen- und Kontaktlinsenoptiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädietechniker, Zahntechniker und Orthopädieschuhmacher sowie die medizinische Fußpflege als medizinische Dienstleistung. Nicht erfasst ist aber etwa die gewerbliche Massage.
 
Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht angeboten werden (Ausnahme: B2B).

Als körpernahe Dienstleistungen gelten insbesondere Dienstleistungen der Friseure und Perückenmacher (Stylisten), Kosmetiker (Schönheitspfleger), die Tätigkeit des Piercens und Tätowierens, sowie Dienstleistungen der (gewerblichen) Masseure und Fußpfleger


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Stand: 06.04.2021